Ansgar Knolle-Grothusen Hamburg, den 16.12.2001 ff

Geld und Gold - Schein und Wirklichkeit

Das erste Heft der Marxistischen Blätter nach der Umstellung der als Geld zirkulierenden Wertzeichen auf den Euro in 11 europäischen Ländern hat das Geld zum Themenschwerpunkt. Das ist verdienstvoll und wichtig, ist doch seit dem Ende des Bretton-Woods-Systems in der ersten Hälfte der 70er Jahre des 20.Jahrhunderts der Bezug des Geldes auf die als allgemeines Äquivalent ausgesonderte Goldware, die es zum Maß der Werte macht, scheinbar völlig verschwunden. Dies ist eine Herausforderung für die marxistische Theorie, weil - wenn der Wert des Geldes tatsächlich nicht mehr Ausdruck einer konkreten Verausgabung von Arbeitszeit wäre, die unmittelbar als allgemein menschliche Arbeit gilt, da ihr Produkt allgemeines Äquivalent ist und daher nicht mehr den “salto mortale der Ware“ ausführen muß - der Wert selbst von einem objektivierten gesellschaftlichen Verhältnis zum reinen Hirngespinst mutiert. Eine zufriedenstellende Vermittlung der Marxschen Untersuchung der kapitalistischen Ökonomie mit den heutigen Erscheinungsformen des Geldes steht seit 30 Jahren aus. Ins Kraut schießende subjektive Werttheorien sind die Folge und eine zunehmende Erschwerung des Verständnisses dessen, was Marx als Wertsubstanz, als gleiche menschliche Arbeit faßt. Daher ist eine Debatte, die das marxistische Verständnis des Geldes anhand der heutigen Erscheinungen der Geldwirtschaft schärft, unbedingt geboten. Wieviel Arbeit uns hier jedoch noch bevorsteht, zeigt beispielhaft der Beitrag von Margit Antesberger¹. Margit Anterberger stellt auf der Erscheinungsebene fest, Gold habe als Weltgeld ausgespielt, es sei ersetzt durch Wertpapiere. In welche Widersprüche sie sich dabei verwickelt, zeigt das Resümee ihres Beitrages, in dem sie schreibt: “Erst wenn der Goldpreis kräftig steigt, können wir vermuten, daß es mit der internationalen Stabilität des Geld- und Finanzwesens nicht mehr zum besten bestellt ist.“² Was heißt das anderes, als daß Geld letztlich doch Gold ist? - Gerade als ich die Marxistischen Blätter 1-02 im Briefkasten vorfand, hatte ich selbst eine Ausarbeitung zur Frage des Geldes und seiner materiellen Basis abgeschlossen. Wesentliche Gedanken daraus sind im Folgenden für die Marxistischen Blätter zusammengefaßt, damit die Beschäftigung mit dem Geld keine einmalige Pflichtübung zur Euro-Einführung bleibt, sondern die Debatte zur Schärfung der Kritik der politischen Ökonomie des Kapitalismus fortgeführt wird.

Klaus Herrmann formuliert zur Frage der materialen Grundlage der Geldware den schönen Aphorismus:

“Mit der Preisgabe des Goldstandards, so könnte man mit Marx sagen, ist dem gesellschaftlichen Prozeß seine Naturbasis aufgekündigt worden.“³

Ich möchte zu dieser Frage die Ergebnisse meiner eigenen Untersuchungen, die allerdings noch nicht mehr sind als eine begründete Hypothese, die zu verifizieren oder zu falsifizieren wäre, beitragen.

In der Marxschen Analyse zeigt sich, daß die unterschiedlichen Funktionen des Geldes unterschiedliche Verknüpfungen mit seiner Formbestimmtheit implizieren. Für unsere Fragestellung interessiert besonders der Widerspruch zwischen dem Geld als Maß der Werte und dem Geld als Zirkulationsmittel. Dieser kann wie folgt zusammengefaßt werden: “Für seine Funktion als Maß der Werte, wo es nur als Rechengeld dient und das Gold nur als ideelles Gold, kommt alles auf das natürliche Material an. ... Umgekehrt in seiner Funktion als Zirkulationsmittel, wo das Geld nicht nur vorgestellt ist, sondern als wirkliches Geld neben den andern Waren vorhanden sein muß, wird sein Material gleichgültig, während alles von seiner Quantität abhängt.“⁴

Als Maß der Werte muß das Geld a) eine besondere warenförmige Materiatur haben (z.B. Gold), sodaß eine größere oder kleinere Menge Geldes, direkt ein größeres oder kleineres Quantum golderzeugender Arbeit repräsentiert, die insofern sie das allgemeine Äquivalent produziert, unmittelbarer Ausdruck der gleichen menschlichen Arbeit, der abstrakt gefaßten produktiven Verausgabung menschlicher Arbeitskraft ist.

Als Maß der Werte muß das Geld b) ein der Möglichkeit nach veränderlicher Wert sein, weil es nur als Materiatur der Arbeitszeit zum Äquivalent anderer Waren werden kann, dieselbe Arbeitszeit aber mit dem Wechsel der Produktivkräfte der realen Arbeit in ungleichen Volumen derselben Gebrauchswerte sich verwirklicht.

Als Maß der Werte muß das Geld c) nicht real vorhanden sein, der Tauschwert der Ware erhält im Preis erst eine ideell von ihr unterschiedene Existenz, die sich im wirklichen Austausch erst bewähren muß, daher aber: “Im unsichtbaren Maß der Werte lauert das harte Geld.“⁵ Das ideelle Vorhandensein setzt voraus, daß irgendwo, in welcher Quantität auch immer, die Geldware real vorhanden ist.

Während das Gold Maß der Werte ist als vergegenständlichte Arbeitszeit, ist es Maßstab der Preise als bestimmtes Metallgewicht. In dieser Funktion kann sich das Geld von seiner Goldform weitgehend emanzipieren; daß zwei Euro den doppelten Wert darstellen von einem Euro, ist unabhängig davon, welche Menge Goldes ein Euro darstellt. Die historische Entwicklung des Geldnamens des Goldmaßstabes führt über eine allmähliche Ablösung der Geldnamen von den Gewichtsnamen bis zur heutigen Unkenntlichkeit. Während das System der festen Wechselkurse bis Anfang der 70er Jahre den Geldnamen mit festen Goldquanta verband, als Vereinbarung der jeweiligen Mitgliedsländer mit dem IWF, 1971 betrug beispielsweise die Parität der DM 0,242806 g Gold, so ist heute das Verhältnis des Geldnamens zum Gold völlig unsichtbar geworden; ist heute negativ festgeschrieben, wie die Staaten ihre Wechselkurse nicht festlegen dürfen: Sie dürfen den Wert ihrer Währung wie immer sie wollen festlegen, nur nicht durch die Bindung an Gold.⁶ Dies soll im Folgenden untersucht werden.

Vorher jedoch noch ein kurzer Blick auf die weiteren Funktionen des Geldes und wie ihr Zusammenhang mit der materialen Geldware bei Marx entwickelt wird:

Als Zirkulationsmittel ist das Geld bloß verschwindendes Geld und kann daher durch ein bloßes Zeichen seiner selbst ersetzt werden. Der Widerspruch zwischen Gold als Münze (der Abnutzung unterworfen) und Gold als Maßstab der Preise (muß vollwertig bleiben) führt zu dieser Ersetzung. Allerdings müssen die Gesetze der Geldzirkulation zunächst unter der Annahme der Zirkulation des Geldes in seiner Goldgestalt entwickelt werden, weil mit dem Ersatz des Goldes durch Goldzeichen, durch bloße Papierzettel, sich diese Gesetze verkehren und in anderer Form erscheinen: “Während das Gold zirkuliert, weil es Wert hat, hat das Papier Wert, weil es zirkuliert. Während bei gegebenem Tauschwert der Waren die Quantität des zirkulierenden Goldes von seinem Wert abhängt, hängt der Wert des Papiers von seiner zirkulierenden Quantität ab. Während die Quantität des zirkulierenden Goldes steigt oder fällt mit dem Steigen oder Fallen der Warenpreise, scheinen die Warenpreise zu steigen oder zu fallen mit dem Wechsel in der Quantität des zirkulierenden Papiers. Während die Warenzirkulation nur eine bestimmte Quantität Goldmünze absorbieren kann, daher abwechselnde Kontraktion und Expansion des zirkulierenden Geldes sich als notwendiges Gesetz darstellt, scheint Papiergeld in jeder beliebigen Ausdehnung in die Zirkulation einzugehen. Während der Staat die Gold- und Silbermünze verfälscht, und daher ihre Funktion als Zirkulationsmittel stört, sollte er die Münze auch nur 1/100 Gran unter ihrem Nominalgehalt ausgeben, vollzieht er eine völlig richtige Operation in der Ausgabe wertloser Papierzettel, die von dem Metall nichts besitzen als den Münznamen. Während die Goldmünze augenscheinlich nur den Wert der Waren repräsentiert, soweit dieser selbst in Gold geschätzt oder als Preis dargestellt ist, scheint das Wertzeichen den Wert der Ware unmittelbar zu repräsentieren. Es leuchtet daher ein, warum Beobachter, die die Phänomene der Geldzirkulation einseitig an der Zirkulation von Papiergeld mit Zwangskurs studierten, alle immanenten Gesetze der Warenzirkulation verkennen mußten. In der Tat erscheinen diese Gesetze nicht nur verkehrt in der Zirkulation der Wertzeichen, sondern ausgelöscht, da das Papiergeld, wenn in richtiger Quantität ausgegeben, Bewegungen vollzieht, die ihm nicht als Wertzeichen eigentümlich sind, während seine eigentümliche Bewegung, statt direkt aus der Metamorphose der Waren zu stammen, aus Verletzung seiner richtigen Proportion zum Gold entspringt.“⁷ Um einem verbreiteten Mißverständnis vorzubeugen: Marx meint nicht die Proportion der zirkulierenden Wertzeichen zu der Menge des vorhandenen, in irgendwelchen Tresoren gelagerten Goldes, sondern die Proportion der zirkulierenden Wertzeichen zur Menge des Goldes, das erforderlich wäre, um die Zirkulation zu bewerkstelligen.

Nun zu den Funktionen in denen das Geld als eigentliches Geld funktioniert. Marx: “Als Geld funktioniert es, einerseits wo es in seiner goldnen (resp. silbernen) Leiblichkeit erscheinen muß, daher als Goldware ...; andrerseits wo seine Funktion, ob es selbe nun in eigner Person oder durch Stellvertreter vollziehe, es als alleinige Wertgestalt oder als allein adäquates Dasein des Tauschwerts allen andren Waren als bloßen Gebrauchswerten gegenüber fixiert.“⁸

Zu den Funktionen des Geldes als Geld zählt Marx

a) die Schatzbildung. Hier erscheint das Geld zunächst als suspendierte Münze. Als suspendierte Münze ist es, wie Münze auch, durch Wertzeichen ersetzbar. Die suspendierte Münze entwickelt sich weiter zum Schatz. Hier ist das Geld in seiner metallenen Leiblichkeit gefordert, weil es als privat angeeigneter gesellschaftlicher Reichtum dauerhaft aufbewahrt werden soll, in seinen Stellvertreterformen seine Lebensdauer jedoch eingeschränkt ist auf die Zeitspanne, in der die Gültigkeit dieser Stellvertreterformen garantiert wird. “Während die Schatzbildung als selbständige Bereicherungsform verschwindet mit dem Fortschritt der bürgerlichen Gesellschaft, wächst sie umgekehrt mit demselben in der Form von Reservefonds der Zahlungsmittel.“⁹ Hinzuzufügen wäre, daß mit der Entwicklung des Geldes als Kapital und speziell als zinstragendes Kapital sich die Formen der Schatzbildung noch einmal vollständig verändern, sodaß die Schatzbildung durch Hortung der Geldware heute im Wesentlichen konzentriert ist auf die Schatzbildungen bei den Zentralbanken.

b) das Geld als Zahlungsmittel. “Die Funktion des Geldes als Zahlungsmittel schließt einen unvermittelten Wiederspruch ein. Soweit sich die Zahlungen ausgleichen funktioniert es nur ideell, als Rechengeld oder Maß der Werte. Soweit wirkliche Zahlung zu verrichten, tritt es nicht als Zirkulationsmittel auf, als nur verschwindende und vermittelnde Form des Stoffwechsels, sondern als die individuelle Inkarnation gesellschaftlicher Arbeit, selbständiges Dasein des Tauschwerts, absolute Ware. Dieser Widerspruch eklatiert in dem Moment der Produktions- und Handelskrisen, der Geldkrise heißt. ... Mit allgemeineren Störungen dieses Mechanismus, woher sie immer entspringen mögen, schlägt das Geld plötzlich und unvermittelt um aus der nur ideellen Gestalt des Rechengeldes in hartes Geld. Es wird unersetzlich durch profane Waren. Der Gebrauchswert der Ware wird wertlos, und ihr Wert verschwindet vor seiner eignen Wertform. Eben noch erklärte der Bürger in prosperitätstrunknem Aufklärungsdünkel das Geld für leeren Wahn. Nur die Ware ist Geld. Nur das Geld ist Ware! gellt's jetzt über den Weltmarkt. ... In der Krise wird der Gegensatz zwischen der Ware und ihrer Wertgestalt, dem Geld, bis zum absoluten Widerspruch gesteigert. Die Erscheinungsform des Geldes ist hier daher auch gleichgültig. Die Geldhungersnot bleibt dieselbe, ob in Gold oder Kreditgeld, Banknoten etwa, zu zahlen ist.“¹⁰

c) Geld als Weltgeld. Wenn wir die Entwicklung des Weltmarktes eingehender untersuchen wollen, ist es erforderlich, über Marxens ziemlich abgekürzte Darstellungsweise des Themas Weltgeld im 'Kapital' hinauszugehen.¹¹

Das Weltgeld wird bei Marx unter drei Gesichtspunkten entwickelt, die mit der Besonderheit des Weltmarktes gegenüber den inneren Märkten zu tun haben. Diese Besonderheiten: 1. Die inneren Märkte haben an den Landesgrenzen ihre Schranken, an denen die lokalen Konventionen, welches Metall von den übrigen Waren als Äquivalent ausgeschlossen wird, die rechtsverbindlich festgelegten Portionierungen der Geldware als Maßstab der Preise, die nationalen Uniformierungen des Geldes als Münze und ihre gesetzlich festgelegten Stellvertreter ihre Gültigkeit verlieren. Daher stellt erst das Geld in der Form, in der es diese Schranken überwindet, das wirklich allgemeine Äquivalent dar; d.h., erst hier ist es universelle Ware, verwandelte Gestalt aller Waren und daher die allgegenwärtige und jedenorts veräußerliche Ware. Daher hier zunächst das Abstreifen aller lokalen und nationalen Formen; das Geld als Weltgeld ist formlos, einfach Edelmetall von bestimmtem Gewicht, das sich in jede bestimmte Geldgestalt verwandeln kann. 2. Der Weltmarkt entwickelt sich als Markt zwischen den Gesellschaften mit ihren inneren Märkten, zu deren Entwicklung er Anstoß gibt. Daher, solange in den Ländern unterschiedliche Metalle die Rolle des allgemeinen Äquivalents übernehmen (Gold oder Silber), gilt auf dem Weltmarkt doppeltes Maß der Werte (Gold und Silber) und Verdopplung der Existenz des Geldes auch in allen anderen Funktionen. Als Mittel des Austausches zwischen den Gesellschaften mit ihren jeweils besonderen Äquivalenten erscheint das Weltgeld als allgemeines Tauschmittel, nicht als Zirkulationsmittel, wie auf den inneren Märkten, es kann sich zunächst einseitig gerichtet bewegen. 3. Als Markt der großen Entfernungen und daher der Ungleichzeitigkeit verkehren sich auf dem Weltmarkt die Funktion des Geldes als Kaufmittel und des Geldes als Zahlungsmittel. Die normale Weltmarktzirkulation erheischt das Weltgeld als Zahlungsmittel, zur “Saldierung des Überflusses im Gesamtprozeß des internationalen Austauschs“¹², während das Weltgeld als Kaufmittel erst beim Stocken der Zirkulation ins Spiel kommt. Dabei weist Marx besonders hin auf die Bedeutung des Weltgeldes bei der Entwicklung des Weltmarktes, die Beziehung des Weltgeldes zur staatlichen Schatzbildung als Resevefonds für internationale Zahlungsmittel. “'Sobald die precious metals objects of commerce werden, an universal equivalent for everything, werden sie auch measure of power between nations. Daher das Merkantilsystem.' (Steuart.) Sosehr nun die modernen Ökonomen sich über das Merkantilsystem hinaus dünken, so tritt in Perioden allgemeiner Krisen Gold und Silber ganz in dieser Bestimmung auf, im Jahre 1857 sogut wie 1600.“¹³.

Weiter. In der Form des Kreditgeldes, das sich aus der Funktion des Geldes als Zahlungsmittel entwickelt, ist seine Goldform von vornherein durch die Form der Anweisung auf Geld ersetzt. Das Kreditgeld hat das Kapital zu seiner Voraussetzung, in Form des zinstragenden Kapitals.

Geld als Kapital, Geldkapital, ist stets im Prozeß verschwindendes Resultat, ist Kapital nur durch seine stetige Formverwandlung in produktives Kapital und seine ebenso stetige Rückverwandlung als verwerteter Wert aus dem Warenkapital. Für das Geld als Kapital in dieser Bestimmung ist daher die Form in der das Geld in der Zirkulation erscheint, ob es selbst erscheint, einen Stellvertreter oder gar den Stellvertreter des Stellvertreters schickt, unerheblich. Auch das Geld als Kapital in der Form G - G', als zinstragendes Kapital, das Geldkapital als Ware, ist gleichgültig gegen seine besondere Form. Allen hierauf aufbauenden Formen des Kredits und des fiktiven Kapitals ist gemeinsam, daß Geld, um kapitalisiert zurückzufließen, in die Zirkulation geworfen wird und daher die materiale Form des Geldes gleichgültig ist.

Die Untersuchung des Geldes bei Marx ergibt also:

1. In seiner edelmetallischen Leiblichkeit gefordert ist das Geld in dreien seiner Funktionen

- als Maß der Werte

- als Schatz

- als Weltgeld

2. Die Formen des Geldes zu der Zeit, als Marx sie analysiert, befinden sich noch mitten in ihrer Entwicklung. Marx weist selbst an mehreren Stellen darauf hin. Die weitere Entwicklung des Geldes besteht aus verschiedenen sich durchdringenden Prozessen, die analytisch vielleicht wie folgt aufgeschlüsselt werden können:

a) Umstellung des Geldes als Maßstab der Preise aufs Dezimalsystem (Frankreich 1795, England 1971) (1868 waren von den wichtigsten Goldwährungen 4 metrisch, 3 nichtmetrisch; von den wichtigsten Silberwährungen 10 metrisch, 14 nichtmetrisch)

b) Auflösung des Widerspruchs zwischen dem faktischen Maß der Werte und den gesetzlich gültigen Maßen der Werte in den Ländern, in denen sowohl Gold als auch Silber als allgemeines Äquivalent galten. (Ende des Bimetallismus in Frankreich und den Ländern der Lateinischen Währungsunion real 1876 mit Einstellung der freien Silberprägung, formell erst 1926)

c) Verdrängung des Silbers durch das Gold als allgemeines Äquivalent in den wichtigsten Währungen, besonders forciert durch das starke Absinken des Silberpreises gegenüber dem Gold ab 1870. Dadurch Übergang zum Goldstandard; das Weltgeld hat nicht mehr zweierlei Gestalt, Gold und Silber, sondern Gold wird auf dem Weltmarkt zum alleinigen Maß der Werte.

d) Entwicklung des Bankenwesens; Zentralisation und Kapitalisierung aller Geldbeträge, Reduktion aller Schätze auf notwendige Reservefonds, Zentralisation der nationalen Goldschätze bei den zentralen Notenbanken.

e) Zunehmende Schwerpunktverlagerung in der Zirkulation von der Geldmünze über die Banknote zum Buchgeld, einhergehend mit einer zunehmenden Beschränkung des Geldes in seiner Funktion als Zirkulationsmittel auf die Kleinstzirkulation und seine weitgehende Verdrängung durch das Geld in seiner Funktion als Zahlungsmittel; dadurch Ökonomisierung des Geldes als Zirkulationsmittel, Ersatz körperlich zirkulierenden Geldes durch Rechengeld.

f) Vollständige Ablösung der metallischen Zirkulation durch Geldzeichenzirkulation. Entwicklung des Geldzeichens aus seinen zwei Vorläufern, dem Staatspapiergeld mit Zwangswährung und dem Kreditgeld (Banknote) zur heutigen Form der Banknote einer zentralen Notenbank als gesetzliches Zahlungsmittel. Hier zunächst nur vom Gesichtspunkt der inneren Zirkulation her betrachtet.

Bei dieser Entwicklung war die Frage von entscheidender Bedeutung, wie nomineller und realer Geldwert vermittelt werden können. Der Widerspruch zwischen nominellem und realem Wert des Geldes ist kein erst mit der Geldzeichenzirkulation entstehendes Phänomen, sondern bereits ein die mittelalterliche Geldpolitik treibender Widerspruch, der z.B. in den Münzverschlechterungen seinen Ausdruck fand. Mit der Geldzeichenzirkulation gewann er jedoch eine neue Qualität. Das Verhältnis zwischen nominellem und realem Geldwert in der Geldzeichenzirkulation ist abhängig von der Menge der zirkulierenden Geldzeichen im Verhältnis zur theoretisch für die metallische Vermittlung der Zirkulation erforderlichen Geldmenge. Sind diese Mengen identisch, so sind auch nomineller und realer Geldwert identisch. Da die Geldzeichen vermehrt werden können, ohne daß die für eine entsprechende Vermehrung des Geldes notwendige Arbeit aufgewandt wird, kommt jetzt scheinbar der Geldmengenpolitik, d.h. der Steuerung der Quantität der in die Zirkulation geratenden Geldzeichen eine entscheidende Bedeutung zu. Nach den Staatspapiergeldemissionen des 18.Jahrhunderts, bei denen die quantitative Geldmengenausweitung den Widerspruch zwischen nominellem und realem Geldwert in der Regel über Inflation und Abwertungen bis zur Funktionsunfähigkeit des Geldzeichens steigerte, setzten sich im 19.Jahrhundert stärker die Banknoten durch. Aufgrund ihrer anderen Entstehungsweise aus der Funktion des Geldes als Zahlungsmittel erwiesen sie sich als die geeignetere Form der Geldzeichen, da ihr Emissionsmechanismus - abgesehn vom Austausch gegen Weltgeld - im Prinzip ein anderer war: Grundlage des Staatspapiergeldes war die Staatsschuld, d.h. es wurde vorrangig ausgegeben gegen Leistungen und Waren (in 1.Linie zur Kriegsfinanzierung und zur Rückführung von Staatsschulden). Die Banknote dagegen wurde vorrangig emittiert im Tausch gegen Kapital (Wechselrediskontierung), was zur Folge hat, daß jede von der Notenbank über den Bedarf an Vorschuß für die Zirkulation hinaus gekaufte Note für den Käufer Zinsverlust bedeutet und daher ein Mechanismus existiert, über den die ausgegebene Geldzeichenmenge sich dem Zirkulationsbedarf anpaßt. Beim Staatspapiergeld hatte sich gezeigt, daß es die Funktion des Geldes als Zirkulationsmittel nur dann nicht beeinträchtigt, wenn seine zirkulierende Menge unterhalb der Quantität bleibt, in der das wirkliche Geld ständig von der Zirkulation absorbiert wäre. Neben dem Staatspapiergeld bleibt Edelmetallzirkulation also erforderlich. Anders bei der Banknotenzirkulation.

Dies liegt daran, daß für das Staatspapiergeld keine Zu- und Abflußkanäle existieren, wie sie beim Edelmetall durch die Schatzbildung und bei den Banknoten durch den Rückfluß zur Notenbank existieren. Trotzdem ging der Siegeszug der Banknote zunächst recht zaghaft vonstatten. Es gab verschiedene Limitierungssysteme der Notenemission, den parallelen Fortbestand der metallischen Zirkulation und die formell garantierte Konvertibilität der Noten in Edelmetall, die durch die Goldschätze der Notenbanken gewährleistet sein sollten. Da diese Goldschätze jedoch in erster Linie Reservefonds von Weltgeld waren und aus dieser Funktion heraus großen Schwankungen unterworfen waren, mußte in Zeiten der Goldebbe die Konvertibilität aufgehoben werden, was dadurch ausgeglichen wurde, daß die Banknoten in den Rang des gesetzlichen Zahlungsmittels gehoben wurden. Gleichzeitig zeigten sich die Limitierungssysteme der Notenemission als kontraproduktiv, da sie in normalen Zeiten überflüssig waren, in Zeiten plötzlich gesteigerten Banknotenbedarfs durch Kreditkrise die Kreditkrise in eine Geldkrise verwandelten. Diese Behinderungen der Funktion der Banknoten als zirkulierende Geldzeichen durch Emissionslimitierungen, parallele metallische Zirkulation und garantierte Konvertibilität mußten beseitigt werden und wurden beseitigt. Das Ergebnis war die von einer zentralen Notenbank frei emittierbare Banknote als gesetzliches Zahlungsmittel, ohne die Verpflichtung der Notenbank, sie auf Verlangen in Gold umzutauschen; ihr Wesen als Goldzeichen war nur noch wahrnehmbar in ihrem Verhältnis zum Weltgeld, ihrer festen Parität zum Gold innerhalb des festen Wechselkurssystems.

Damit der reale Wert der Geldzeichen ihrem nominell durch die Parität zum Gold festgelegten Wert entspricht, muß also nicht die Emission der Umlaufmittel quantitativ gesteuert werden, sondern es muß gewährleistet sein, daß das Papiergeld wirkliches Kreditgeld und kein Staatspapiergeld ist. Dann entspricht die emittierte Notenmenge der zur Vermittlung der Zirkulation theoretisch erforderlichen Edelmetallmenge automatisch. Allerdings ist der Unterschied zwischen Kreditgeld und Staatspapiergeld keine Frage des Namens, sondern eine Frage der Art und Weise, wie das Geld in Umlauf gebracht wird, ob als Tauschmittel für Kapital und Weltgeld, oder als Tauschmittel für Waren und Leistungen. Und zwar muß die Banknote, um als Kreditgeld zu funktionieren in Umlauf gebracht werden im Austausch gegen wirkliches Kapital. Staatsschulden haben zwar die Form von Kapital, sind aber kein wirkliches Kapital, sondern sind Kredit für unproduktive Ausgaben. Die Inflationen 1914-1923 und 1936-1948 hängen damit zusammen, daß ein Großteil der Banknotenemissionen gegen staatliche Schuldtitel getätigt wurde und die Noten dadurch mehr und mehr den Charakter von Staatspapiergeld mit Zwangskurs annahmen¹⁴. Die Währungen der kapitalistischen Staaten des 20.Jahrhunderts waren stets eine Kombination von Staatspapiergeld und Banknote, bei denen je nachdem, welche Art der Notenemission jeweils überwog, der eine oder andere Charakter der dominierende war. Daß beim Euro heute der Banknotencharakter gegenüber dem Staatspapiergeldcharakter dominiert, daß der Euro also im wesentlichen nur noch in Umlauf gebracht werden kann als Tauschmittel für Kapital und Weltgeld, wird dadurch bewirkt, daß im EU-Vertrag und den Zentralbankgesetzen der EU-Staaten genau festgelegt ist, was für Geschäfte die Zentralbanken tätigen dürfen und in denen ihnen die Kreditvergabe an öffentliche Organe oder Einrichtungen sowie der unmittelbare Erwerb von Schuldtiteln öffentlicher Organe oder Einrichtungen strikt verboten ist. Daß der Staatspapiergeldcharakter aber auch heute nicht völlig verschwunden ist, zeigt die anhaltende Geldentwertung, die in gewissen Grenzen durchaus gewollt ist, weil sie die Verwohlfeilerung der Waren durch die steigende Produktivkraft der Arbeit verschleiert und dadurch bewirkt, daß - selbst bei gleichbleibendem Lebensniveau der Arbeiterklasse - nicht die Bourgeoisie Lohnsenkungen durchsetzen muß, sondern umgekehrt die Arbeiterklasse Lohnerhöhungen erkämpfen muß.

g) Von der im vorigen Punkt erörterten Frage des Werts des Geldzeichens ist zu unterscheiden die Frage des Preises des Zirkulationsmittels, daß wie jeder Preis nicht nur den Wert, sondern auch ein mehr oder minder, abhängig von Angebot und Nachfrage, ausdrücken kann. Dies ist beim Zirkulationsmittel von besonderer Bedeutung und Problematik, da erstens das Zirkulationsvolumen im Konjunkturzyklus stark schwankt, und zweitens die durch Bankkredit geschaffenen Zahlungsmittel im Falle der Kreditkrise schlagartig in Geldforderung umschlagen.¹⁵ In diesen Zusammenhang gehört die Entwicklung des geldpolitischen Instrumentariums der Notenbanken: a) Ausdifferenzierung des Bankensystems, in dem die zentrale Notenbank gleichzeitig die Funktion einer Reservebank übernimmt und durch die Festsetzung der Mindestreserven Einfluß auf den Umfang der Buchgeldschöpfung der Banken nehmen kann. b) die Offenmarktpolitik und c) eingeschränkt noch das älteste Mittel, die Diskontpolitik, diese ist jedoch stärker währungspolitisches als geldpolitisches Instrument.

h) Mit dem Zusammenrücken der Märkte durch technischen Fortschritt Veränderung der Wechselwirkungsgeschwindigkeit zwischen den Märkten (noch weiter zu entwickeln)

i) Dadurch ebenfalls Fortfall bestimmter Ansatzpunkte der Spekulation, aber auch Entwicklung neuer Ansatzpunkte

j) Entwicklung des Weltgeldes und des Wechselkurssystems

letztes Drittel des 19.Jahrhunderts: Herausbildung des Gold-Standard. Grundlage dafür: Notenemission zentralisiert bei zentralen Notenbanken, festgelegte Goldparitäten, ungehinderte Konvertibilität der Währungen in Gold und umgekehrt, ungehinderte Ein- und Ausfuhr von Gold.

Das Gold-Standard-System hatte nicht den Wirkmechanismus, den die in der Tradition von Ricardo und der Currency-Schule stehenden Ökonomen ihm andichteten. Er führte jedoch dazu, daß sich die Wechselkurse zwischen den Goldwährungsländern relativ stabil verhielten und Edelmetallversendungen großen Stils überflüssig wurden, weil eventuelle Ungleichgewichte der Zahlungsbilanzen nun durch das internationale Bankensystem mit Hilfe von Devisenvorräten bzw. Forderungen auf ausländische Guthaben ausgeglichen werden konnten. (Grundlage: 1. Das gewachsene Zutrauen in die feste Bindung ausländischer Währungen ans Gold machte sie in Form von Devisen auch auf dem Weltmarkt fähig, als Goldzeichen zu fungieren; das Gold-Standard-System zerbrach daher, als 1914 die europäischen Staaten die Konvertibilität ihrer Banknoten in Gold aufhoben. 2. Durch die allgemeine Zunahme des Kapitalexports starke Steigerung ausländischer Vermögen im Inland.)

Auf die Entwicklung des Weltwährungssystems zwischen den Weltkriegen soll hier nicht näher eingegangen werden. Nur so viel: Die Versuche, in den Zwischenkriegsjahren zum Gold-Standard zurückzukehren, waren nicht von Erfolg gekrönt. Zwar sind ab 1924 die wichtigsten kapitalistischen Länder zu festen Goldparitäten zurückgekehrt, doch da die innere Umtauschpflicht des Papiergeldes gegen Gold weitgehend aufgehoben blieb, das Papiergeld ausgeprägten Staatspapiergeldcharakter hatte und gleichzeitig Importrestriktionen und Exportförderung an der Tagesordnung waren, wurde es für die Staaten verlockend, zu versuchen, Abweichungen der nominellen Goldparität von der realen, d.h. beabsichtigte Unter- oder Überbewertungen der eigenen Währung als Mittel der Weltmarktstrategien des nationalen Kapitals einzusetzen. Ergebnis war eine dauerhafte Zerrüttung der internationalen Zahlungsbeziehungen und eine Stagnation des Welthandels auf niedrigem Niveau.

1944 - 1971 System von Bretton-Woods mit Gründung des IWF. Voraussetzung: 1. Alle Länder haben im Inneren die metallische Zirkulation und die Konvertibilität der Banknoten gegen Gold aufgehoben. Daher verlieren die in den Notenbanken zentralisierten nationalen Goldschätze ihre Funktionen als Reservefonds für metallische Zirkulation und Konvertibilität der Noten und dienen ausschließlich als Reservefonds von Weltgeld. 2. Weitgehende Konvertibilität der Währungen untereinander (Einschränkungen konnten nur zugelassen werden in der Übergangsphase und bezüglich des Kapitalverkehrs.) 3. Jedes Land vereinbart mit dem IWF eine feste Goldparität für seine Währung und verpflichtet sich durch Devisenverkäufe bzw. Devisenkäufe der Notenbank den Kurs seiner Währung in einer Bandbreite von ±1% bei seiner Parität zu halten, bei langandauernden Nachfrage- oder Angebotsüberhängen an den Devisenmärkten sind Paritätsänderungen (Aufwertung oder Abwertung) möglich. Ausnahme bilden die USA, die nicht auf ihrem Devisenmarkt intervenieren und stattdessen die Verpflichtung übernehmen, Dollarguthaben fremder Notenbanken auf Verlangen in Gold (1 Unze = 35 $) umzutauschen. 4. Jedes Mitglied zahlt in den IWF eine festgelegte Quote ein, zu 25% in Gold, zu 75% in seiner eigenen Währung. Aus diesem Fond können die Mitglieder zum Ausgleich ihrer Zahlungsbilanz in einer festgelegten Größenordnung Devisen gegen Hinterlegung eigener Währung ausleihen. Damit verfügten die Länder über 3 Formen von Weltgeldreserven: 1. Gold, 2. Devisen, 3. Reservepositionen im IWF. Bei den Devisen nahm der Dollar eine Sonderstellung ein; während bei allen anderen Währungen die Möglichkeit einer Änderung der Goldparität bestand, war der Dollar in diesem System fester Goldausdruck, Goldzeichen auf der Ebene des Weltgeldes. Daher die überragende Rolle des Dollar als Reservewährung, über 53% der Weltdevisenreserven bestand 1970 aus Dollar, gefolgt vom Pfund Sterling mit 16%. Auch die anderen Währungen, die als Reservewährungen dienten, konnten diese Funktion nur übernehmen, soweit sie international respektierte Goldzeichen waren.¹⁶

1969 wurde mit den Sonderziehungsrechten im IWF eine zusätzliche neue Form von Weltgeldreserve geschaffen, mit der die Notenbanken zur Finanzierung eines Zahlungsbilanzdefizits voneinander nach einem bestimmten Verfahren konvertierbare Währung kaufen können. Die Werteinheit der Sonderziehungsrechte (SZR) wurde auf 0,888 617 g Feingold festgelegt, was dem Wert eines US-Dollar entsprach. 1970 bestanden die Weltwährungsreserven zu 49% aus Gold, zu 38% aus Devisen (davon 53% Dollar, 16% Pfund Sterling), zu 9% aus Reservepositionen im IWF und zu 4% aus Sonderziehungsrechten. Die Einrichtung der Sonderziehungsrechte fällt in die Periode, in der die über den Dollar ans Gold gebundene Architektur der festen Wechselkurse ihre Funktionsfähigkeit einbüßte. In den 60er Jahren mußten die im sogenannten Goldpool zusammengeschlossenen Notenbanken bereits massiv auf dem Goldmarkt intervenieren, um den Goldpreis in der Nähe der festgelegten Relation zum Dollar zu halten, nachdem der Goldpool im Winter 67/68 zu Goldverkäufen von mehr als 3 Mrd. $ gezwungen war, stellte er im März 68 seine Tätigkeit ein. Damit gab es einen zweigeteilten Goldmarkt: Im Verkehr der Notenbanken untereinander wurde die Unze Feingold weiter zu 35 $ gehandelt, während der Goldpreis auf dem freien Goldmarkt stark anzog. Als Folge davon wurde die Möglichkeit, Dollarreserven bei der US-Notenbank in Gold umzutauschen zunehmend genutzt, was dazu führte, daß die USA 1971 erklärten, ihrer Verpflichtung zum Umtausch von Dollar in Gold nicht mehr nachkommen zu können. Damit war das System der goldbasierten festen Wechselkurse erledigt. Die Konsequenzen: Der Dollar verlor seine Funktion als Zeichen eines fixierten Goldquantums. Der Wert der Währungen darf heute nicht mehr durch ein festes Verhältnis zum Gold festgelegt werden. Als Rechengeld im IWF wurde der Dollar durch die Sonderziehungsrechte ersetzt. Der Wert der Sonderziehungsrechte wird festgelegt durch einen Währungskorb, der alle 5 Jahre überprüft wird und gewichtet die für den Weltmarkt bedeutensten Währungen enthält. Seit 1981 besteht der Korb aus den Währungen der USA, Englands, Frankreichs, Japans und Deutschlands. Die momentane Gewichtung: Dollar 43%, Euro 26%, Yen 19%, Pfund Sterling 12%. (1 SZR = 1,345 US$, am 30.7.2000) Diese Währungen und die SZR bilden gleichzeitig die internationalen Reserveaktiva. Die meisten Länder legen heute den Wert ihrer Währung nicht fest, sondern lassen den Wert sich durch den am Geldmarkt sich bildenden Wechselkurs bestimmen. Andere Länder binden ihre Währung an eine andere (zumeist an den Dollar, den Franc -jetzt Euro-, oder an die SZR).

Ist damit nun das Geld vollständig vom Gold gelöst, dem gesellschaftlichen Prozeß seine Naturbasis aufgekündigt? - Ich denke nein, ganz im Gegenteil erhält das Geld jetzt erst die seiner Funktionsentfaltung adäquate Beziehung zu seiner Goldgestalt. Im Grunde hat sich hier im 20.Jahrhundert auf Weltmarktebene die aus dem Widerspruch zwischen dem festgelegten Nominalwert des Geldzeichens und dem sich verändernden Realwert hervorgehende Entwicklung wiederholt, die sich im 19.Jahrhundert auf den inneren Märkten abgespielt hat. Mit der laufenden Entwertung des im System von Bretton Woods weltweit als Goldzeichen fungierenden Dollar - bewirkt durch die Art und Weise seiner Emission, die zu erheblichen Teilen nicht gegen Kapital, sondern gegen Ware (über die Staatsschuld) stattfand - wuchs der Widerspruch zwischen seinem nominellen und realen Wert. Die zunehmende Diskrepanz zwischen Nominalwert und Realwert des Dollar eklatierte 1968 im gespaltenen Goldmarkt. Die Auflösung dieses Wiederspruchs besteht darin, den Nominalwert nicht mehr fix festzulegen, sondern ohne es offen auszusprechen sich damit zu begnügen, daß das jeweilige dem Goldpreis zugrundeliegende Wertverhältnis dem Geld seine Fähigkeit verleiht, Maß der Werte zu sein.

Das ist die Konsequenz aus der Tatsache, daß die heutigen Papierwährungen nicht reinen Kreditgeldcharakter haben, sondern eine Kombination sind aus Kreditgeld und Staatspapiergeld. Das in den Zentralbankgesetzen der Eurozone festgelegte Verbot des direkten Erwerbs öffentlicher Schuldtitel durch die Zentralbanken schränkt zwar den Staatspapiergeldcharakter des Euro ein, vermag ihn jedoch nicht völlig aufzuheben, denn in abgeschwächter Weise hat auch der indirekte Erwerb öffentlicher Schuldtitel über vermittelnde Zwischenglieder die gleiche Wirkung. Damit variiert das Geld als Maß der Werte nicht nur mit der Änderung der Produktivkraft der goldproduzierenden Arbeit relativ zur Produktivkraft der übrigen Arbeit, sondern auch mit der Änderung der Quantität des Goldes, die von der Geldeinheit repräsentiert wird. Die Veränderung des allgemeinen Preisniveaus der Waren kann damit zweierlei Ursachen haben: 1. Eine Entwicklung der Produktivkraft der goldproduzierenden Arbeit, die von der durchschnittlichen Produktivkraftentwicklung abweicht; 2. Eine Änderung in der von der Währungseinheit repräsentierten Goldmenge.

Die Abhängigkeit des Geldes als Maß der Werte von seiner Goldbasis ist damit also keineswegs aufgehoben, nur der Vermittlungsmechanismus hat sich verändert.

Auch die Funktion des Goldes als Grundlage des Weltgeldes wurde durch das Ende des Bretton-Woods-Systems nicht aufgehoben sondern ganz im Gegenteil bestätigt; das Scheitern von Bretton Woods hat gerade gezeigt, daß das Gold als Weltgeld nicht durch den Dollar ersetzbar war.

Die Funktion des Goldes als Schatz und verborgene Grundlage des Weltgeldes existiert m.E. weiter, auch wenn dieser Schatz durch Devisenreserven und Sonderziehungsrechte imaginär verdoppelt und verdreifacht wird. Dies mögen folgende Gegenüberstellungen plausibel machen:

Nach der konsolidierten Eröffnungbilanz des ESZB (Europäisches System der Zentralbanken) vom 1.1.1999 betrugen die Währungsreserven des Euro-Raumes ca. 277 Mrd. Euro, davon waren knapp 100 Mrd. Euro (= 35,9 %) Goldreserven (ca. 12.596 t Gold). Zum Vergleich: 1970 lag der Goldanteil an den Währungsreserven weltweit bei 48,5 %; und zwar in den Entwicklungsländern bei 19,8%, in den entwickelten Ländern bei 56 %, darunter in Deutschland bei 55,4 %, den USA bei 68,6 % und am höchsten in der Schweiz mit 74,1%.

Also: Dieser Überlegung zufolge ist der Unterschied in den Papierwährungen zwischen Banknote und Staatspapiergeld nicht vollständig korrekt erfaßt mit der Unterscheidung zwischen gedeckter und ungedeckter Währung¹⁷, auch nicht mit der Unterscheidung zwischen inkonvertiblem und konvertiblem Papiergeld¹⁸, oder mit der Unterscheidung, ob der Banknote Zwangskurs verliehen wird oder nicht¹⁹, sondern mit der Unterscheidung, ob das Papiergeld ausgegeben wird gegen Wertpapiere, die ihren Zins aus wirklichem Profit herleiten, oder gegen Wertpapiere, die rein illusorisches Kapital vorstellen. Daher noch einmal zur Frage der Deckung. Grundlage des Kredits ist das Vertrauen des Gläubigers in die Fähigkeit des Schuldners, zum Zeitpunkt der Fälligkeit den Kredit zurückzuzahlen. Der Kredit entsteht gerade dadurch, daß zum Zeitpunkt des Kaufes der Käufer das Geld nicht hat, d.h., daß er in dieser strikten Form durch Geld nicht gedeckt ist. Das Vertrauen gründet sich darauf, daß der Kredit den Kapitalkreislauf aufrecht erhält und dadurch das zum Zeitpunkt des Kreditabschlusses nicht in Geldform vorhandene Kapital sich bis zum Zeitpunkt der Fälligkeit in Geldkapital verwandelt und gleichzeitig verwertet haben wird, so daß nicht nur die Rückzahlung, sondern auch die Zahlung des Zinses gewährleistet ist und das durch das vom Staat gesetzte Recht die Schuldforderung einklagbar ist. Wird nun dies Zahlungsversprechen zum Zirkulationsmittel, so bedeutet das, daß das Vertrauen in die Einlösbarkeit gegen Gold durch den Schuldner - seien's nun die Londoner Goldschmiede, die notenausgebenden Privatbanken, oder die Zentralbank - allgemein wird, aber nicht gegründet auf das in den Banken lagernde Gold, sondern gegründet auf's Kapital der Bank, das seinerseits im Wesentlichen aus Schuldforderungen besteht. Würden alle gleichzeitig die Einlösung ihrer Banknoten in Gold einfordern, wäre zu jedem historischen Zeitpunkt das Geldsystem komplett zusammengebrochen, das ist jedoch nie passiert, selbst nicht in den Geldkrisen des 19.Jahrhunderts. Die Geldkrisen kamen im Wesentlichen zustande durch verstärkte Nachfrage nach Zahlungsmitteln, weil Kredite platzten und daher das Vertrauen in den Kredit sank. Diese Zahlungsmittel konnten aber durchaus die Form der Banknote annehmen, solange der Kredit der emittierenden Bank selbst nicht erschüttert war. “Vor allem wurde die Konvertibilität der Banknoten nicht in Frage gestellt, nicht weil die Bank genügend Edelmetall besaß, um ihre Noten einzulösen, sondern einfach deshalb, weil man an sie nicht die Forderung gestellt hatte, in Gold zu zahlen.“²⁰ War der Kredit einer privaten Notenbank erschüttert, drängte natürlich das Publikum auf Einlösung der Noten, ob jedoch in Gold oder Noten einer vertrauenswürdigeren (weil kapitalkräftigeren) Bank, war egal. Grundlage des Vertrauens in die zentrale Notenbank bildet das bei dieser akkumulierte Kapital. Dies wird zwar symbolisiert durch die Akkumulation auch des nationalen Goldschatzes bei der Zentralbank, besteht real zum größten Teil aber aus Forderungen der Bank an Dritte. Darüber hinaus wird das Vertrauen in den Kredit der Zentralbank dadurch gestärkt, daß sie in ihrer Funktion durch die Macht des Staates gestützt wird. Die vollständige Konvertibilität durch Golddeckung, die sowieso immer eine Fiktion war, wird vollends ad absurdum geführt in Zeiten, in denen durch Abfluß des Goldschatzes ins Ausland - seine tatsächliche Hauptfunktion ist Weltgeldreserve - auch die Konvertibilität in Gold in den geringen Mengen des normalen Verkehrs in Frage gestellt wird. Hier hilft nur Aufhebung der Konvertibilität, was zwangsläufig auch das Ende der metallischen Zirkulation bedeutet. “Daß das Inland schon jetzt kein Metallgeld bedarf, beweist die Suspension der Barzahlungen der sog. Nationalbanken, zu der, als zum einzigen Hilfsmittel, in allen extremen Fällen gegriffen wird.“²¹ Wenn stattdessen die Banknote zum gesetzlichen Zahlungsmittel erklärt wird, was heißt, jeder Gläubiger muß die Banknoten annehmen, wenn der Schuldner damit seine Schuld bezahlen will, bedeutet das, daß nunmehr nicht mehr allein das Kapital der Notenbank, sondern das gesamte inländische Kapital die Banknoten kreditwürdig macht. Die Goldkonvertibilität der Banknote stellte nur einen Hilfsmechanismus dar, der die Loslösung des Realwerts des Geldes von seinem Nominalwert erschwerte.

Es fragt sich: Wenn das Gold nicht mehr umläuft, wenn es weder der direkten Deckung der Banknoten dient, noch die Banknoten in es konvertibel sind, wenn es nicht einmal mehr als Weltgeld umläuft, sondern allein noch als imaginäres Maß der Werte dient, welche Funktion haben dann noch die zentralisierten nationalen Goldschätze? - “Die Zentralbank ist der Angelpunkt des Kreditsystems. Und die Metallreserve ihrerseits ist Angelpunkt der Bank.“²² Durch den Kredit wird das Geld vervielfacht gegenüber dem Gold, dennoch bleibt das Gold die Basis des Ganzen: “Wodurch aber unterscheiden sich Gold und Silber von den andren Gestalten des gesellschaftlichen Reichtums? Nicht durch die Wertgröße, denn diese ist bestimmt durch die Menge der in ihnen vergegenständlichten Arbeit. Sondern als selbständige Inkarnationen, Ausdrücke des gesellschaftlichen Charakters des Reichtums. ... Dies sein gesellschaftliches Dasein erscheint also als Jenseits, als Ding, Sache, Ware, neben und außerhalb der wirklichen Elemente des gesellschaftlichen Reichtums. ... Der Kredit, als ebenfalls gesellschaftliche Form des Reichtums, verdrängt das Geld und usurpiert seine Stelle. Es ist das Vertrauen in den gesellschaftlichen Charakter der Produktion, welches die Geldform der Produkte als etwas verschwindendes und Ideales, als bloße Vorstellung erscheinen läßt.“²³ (MEW 25, S.589) An gleicher Stelle entwickelt Marx, daß im kapitalistischen System der Reichtum nur als gesellschaftlicher Prozeß existiert, der sich als Verschlingung von Produktion und Zirkulation ausdrückt, daß, da aber die Produktion nicht wirklich als gesellschaftliche Produktion der gesellschaftlichen Kontrolle unterworfen ist, die gesellschaftliche Form des Reichtums als ein Ding außer ihm existiert; “... weil mit der Entwicklung des Kreditsystems die kapitalistische Produktion diese metallne Schranke, zugleich dingliche und phantastische Schranke des Reichtums und seiner Bewegung, beständig aufzuheben strebt, sich aber immer wieder den Kopf an dieser Schranke einstößt.“²⁴

“Der Reichtum der Gesellschaft besteht nur als Reichtum einzelner, die seine Privateigentümer sind.“²⁵ Gegenüber diesen wirklichen Elementen des gesellschaftlichen Reichtums wird das Ding, das seine gesellschaftliche Form ist, immobilisiert und als Schatz der Gesellschaft konzentriert.

Grundlage dafür, daß im 20.Jahrhundert das Gold vom Kredit ebenso aus der internationalen Zirkulation gedrängt werden konnte, wie es im 19. Jahrhundert aus den inneren Zirkulationen gedrängt und zu nationalen Schätzen immobilisiert wurde, ist die Schaffung des dafür erforderlichen supranationalen Rechts- und Organisationsrahmens in Form von multilateralen Abkommen und supranationalen Institutionen. Doch wirklich gesetzt ist das Recht nur dort, wo auch der Zwang gesetzt ist, sich daran zu halten. Nicht von ungefähr ist das Gewaltmonopol der bürgerlichen Staaten heiligstes Gut. Klaus Braunwarths “Imperialismus und Weltordnung“ endet mit den Worten: “... aber der Imperialismus setzt das Recht.“²⁶ Es wäre also zu untersuchen, durch welche Sanktionsmechanismen das international gesetzte Recht durchgesetzt wird. Wir haben heute Institutionen wie den Internationalen Gerichtshof etc. Wie weit hier gesprochenes Recht auch durchgesetzt werden kann, mag zweifelhaft werden, wenn man sieht, wie relativ leicht doch zumindest die USA sich über Urteile des internationalen Gerichtshofs hinwegsetzen können. Bei Institutionen wie dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ist die Dominanz politischer Opportunität gegenüber Rechtsgrundsätzen evident. Am Beispiel der “internationalen Koalition gegen den Terrorismus“ läßt sich zeigen, wie “der Imperialismus“ zunächst sein “Strafrecht“ setzt: Die Gewalt bedarf hier noch keiner rechtlichen Legitimation und kommt daher nicht rechtlich-zivilisiert, sondern militärisch-barbarisch. Doch geht es mir zunächst mehr um das “Zivilrecht“. Ein interessantes Moment scheint mir hier zu sein, wie amerikanisches Recht internationale Durchsetzungsfähigkeit gewinnt. Man nehme beispielsweise die über Prozesse vor amerikanischen Gerichten durchgefochtene Entschädigungs-Regelung für Zwangsarbeiter. Das Machtmittel, das hier im Hintergrund wirkte, ist die Infragestellung des ungehinderten Zugangs zu den US-Märkten. Das Verwertungsinteresse des Kapitals, das automatische Subjekt, setzt Recht international durch, setzt internationales Recht. Dabei spiegelt sich in den Verträgen und Entscheidungsmechanismen der supranationalen Institutionen das Kräfteverhältnis der kapitalistischen Staaten - beim IWF beispielsweise sind die Stimmrechte abhängig von der Höhe der den Ländern zugewiesenen und von ihnen eingezahlten Quoten.

Ein Hauptstreitpunkt bei der Analyse der heutigen Entwicklungstendenzen des Kapitals ist die Frage nach dem Verhältnis von Globalisierung und Metropolenkonkurrenz. Geht die Entwicklung in Richtung eines einheitlichen Weltmarktes, der mit entsprechendem rechtlichem Überbau zum ökonomischen Austragungsfeld der Kapitalkonkurrenz wird, oder besteht mittelfristig die Gefahr, daß Kapitalgruppen zur Ausweitung ihres Einflusses die Machtapparate der Metropolen gegeneinander in Stellung bringen?²⁷ Dazu mögen als Mosaikstein aus dem hier untersuchten Bereich folgende Zahlen dienen, die einen Eindruck davon geben, wie weit heute die Deckung der Währungen von Devisenforderungen ans Ausland abhängig ist: Die Aktiva in der Eröffnungsbilanz des ESZB bestehen zu 14,3% aus Gold und Goldforderungen, zu 33,0% aus Forderungen in Fremdwährung an Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets und zu 26,6% aus Forderungen in Euro an den Finanzsektor im Euro-Währungsgebiet; der größte Posten der Passiva (49,0%) ist der Banknotenumlauf. Allerdings kann sich eine korrekte Beurteilung der widersprüchlichen Wechselwirkung von Metropolenkonkurrenz und kapitalistischer Globalisierung m.E. nicht allein auf die Entwicklung der Weltmarktabhängigkeiten und die zunehmende Bedeutung transnationaler Konzerne beschränken, denn trotz des deutlich gestiegenen Einflusses der Interessen transnationaler Konzerne auf staatliches Handeln bleibt es dabei: Der bürgerliche Staat muß für die Reproduktionsbedingungen des gesellschaftlichen Gesamtkapitals im Lande sorgen, und das besteht nicht nur aus “global playern“, sondern beinhaltet das ganze Geflecht der kapitalistischen Produktion vom transnationalen Konzern bis hinunter zur kleinsten Schwitzbude. Die Bewegungen in der Sphäre des Politischen lassen sich nicht umstandslos aus den Akkumulationsinteressen der mächtigsten und einflußreichsten Kapitale deduzieren.

Diejenigen, die das übergreifende Moment in dem Globalisierungsprozeß sehen und in der Metropolenkonkurrenz ein untergeordnetes, sich abschwächendes Moment, fordern zumeist als Konsequenz aus ihrer Analyse die politische Aktion gegen die kapitalistische Globalisierung und die Transnationalen Konzerne. Aber, gesetzt die Analyse stimmt und die kapitalistische Globalisierung würde die Gefahr eines katastrophalen Krieges zwischen den Metropolen verringern, müßte dann nicht die Konsequenz für die Arbeiterklasse lauten, die kapitalistische Globalisierung nicht prinzipiell zu bekämpfen, sondern sich auf die dadurch veränderten Kampfbedingungen einzustellen, sie klassenkämpferisch zu begleiten? Die Globalisierung ist ein Prozeß, der notwendig aus dem erreichten Stand der Kapitalakkumulation und der Entwicklung der Produktivkräfte hervorgeht. Dieser Prozeß hat zwei Seiten und beide Seiten gilt es zu berücksichtigen: Einerseits beschleunigt er die Vergesellschaftung der Produktion im Weltmaßstab - und das ist ein Prozeß, den Kommunisten nur begrüßen können, weil er die Notwendigkeit des Übergangs zu einer sozialistischen Produktionsweise mit Nachdruck auf die Tagesordnung setzt: Zusehends wird offenkundig, daß die sozialistische Gesellschaft nicht eine Alternative zum kapitalistischen System ist, sondern daß es zum Sozialismus, zur Aufhebung des Privateigentums an Produktionsmitteln, zur Umwandlung der Lohnarbeit in unmittelbar gesellschaftliche Arbeit, zur Regelung der Produktion nicht mehr durch das Wertgesetz, sondern durch gemeinschaftliche Planung, überhaupt keine Alternative gibt. Andererseits erwachsen aus der Globalisierung für das Kapital zunächst neue Mittel zur Steigerung der Ausbeutung der Arbeiterklasse. Das Kapital kann die nationalen und regionalen Unterschiede in der Ausbeutungsrate besser ausnutzen, kann transnational organisiert die nationalen Abteilungen der Arbeiterklasse gegeneinander ausspielen. Unsere Antwort darauf kann nicht in einem “Zurück zur nationalstaatlichen Regulierung“ bestehen. Das wäre 1. ein Kampf gegen Windmühlenflügel, 2. würde es dazu führen, daß die Arbeiterklasse sich national einigelt, während das Kapital international agiert, 3. wäre es eine in der Tat rückwärtsgewandte, reaktionäre Position. War die Arbeiterklasse bisher nicht in der Lage, sich aus freien Stücken international effektiv zusammenzuschließen, so wird sie nun vom Kapital dazu gezwungen. Diesen sicher widersprüchlichen und teilweise schmerzhaften Prozeß gilt es als Chance zu begreifen und dafür zu wirken, daß die Arbeiterklasse neue, internationale Formen des Klassenkampfes entwickelt - nicht nur zum Kampf um den Wert der Ware Arbeitskraft in der heute notwendigen Form, sondern darüber hinaus zur Überwindung des Kapitalismus im Weltmaßstab.