Struck: Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt
11. Mär 2004 09:23, ergänzt 09:33
 | Peter Struck | Foto: ddp |
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Verteidigungsminister Struck hat im Bundestag
angekündigt, die traditionelle Struktur der Bundeswehr aufzulösen.
Künftig wird es Heer, Marine und Luftwaffe nicht mehr geben.
Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat am
Donnerstag im Bundestag Zwischenbilanz der Bundeswehrreform gezogen. Er
kündigte an, die Streitkräfte würden künftig flexibler eingesetzt, dazu
sei ein radikaler Umbau nötig. Die deutsche Sicherheit werde «nicht
nur, aber auch am Hindukusch verteidigt».
Sowohl die Nato als auch die Europäische Union passten
sich an veränderte Bedingungen an, dies habe auch Auswirkungen auf die
Bundeswehr. Dies reiche vom Einsatz am Horn von Afrika bis hin zu
Aufgaben in Georgien. Die wahrscheinlichsten Einsätze seien heute
Krisenbewältigung und Konfliktverhütung.
Kernaufgabe Schutz Deutschlands Der
Schutz Deutschland bleibe trotzdem «Kernaufgabe» der Bundeswehr. Doch
die Weichen für neue Aufgaben seien gestellt. Dies betreffe den Umfang
der Bundeswehr, aber auch die Struktur. Es werde künftig
Eingreifkräfte, Stabilisierungskräfte und Unterstützungskräfte geben.Strucks
Pläne sehen vor, die Bundeswehr bis 2010 um 35.000 Mann auf 250.000
Soldaten zu reduzieren. Bei den Eingreifkräften sollen dann 35.000
Soldaten dienen. Man müsse auch Abschied vom «Kontingentdenken»
nehmen, so Struck. Die Streitkräfte würden künftig nicht mehr sechs,
sondern nur noch vier Monate im Ausland stationiert. Die
Wehrpflicht müsse dafür erhalten bleiben, forderte Struck. Die
Wehrpflichtigen müssten bei Einsätzen mit eingeplant werden. Die
Bundeswehr müsse «die Wehrpflichtigen für sich gewinnen, nicht kaufen». Struck
lehnte zugleich Pläne der Union für einen Einsatz der Bundeswehr im
Inneren ab. «Die Bundeswehr wird nicht Hilfskraft der Polizei werden»,
so Struck. Die Vorschläge seien «wenig geeignet, die Sicherheit im Land
zu erhöhen».
Schäuble kritisiert Kürzungen Wolfgang
Schäuble (CDU) kritisierte im Bundestag vor allem die Kürzungen bei der
Bundeswehr. «Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei ihnen auseinander»,
so der Unionsvize.Er verteidigte zugleich die Forderung der Union
nach einem Einsatz der Bundeswehr im Inland. «Es kann doch nicht sein,
dass die Bundeswehr unsere Sicherheit überall auf der Welt schützt, nur
nicht im Land selbst.» (nz)
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